Aus dem Ankündigungstext des des Friedensrates
Die Neutralitätsinitiative, die die «immerwährende und bewaffnete Neutralität» in der Verfassung festschreiben und primär auf die Aufhebung von völkerrechtlicheschen Sanktionen zielt, steht ante portas. Im Sommer wird sie das Parlament behandeln, eine Volksabstimmung könnte noch in diesem Jahr erfolgen.
Der Bundesrat lehnt sie ab, weil ein starres Neutralitätsverständnis nicht im Interesse des Landes sei und sie seinen aussenpolitischen Handlungsspielraum einschränke.
Was wären die Folgen der Neutralitätsinitiative? Die Impulstagung des Schweizerischen Friedensrates wendet sich an interessierte Personen aus Gesellschaft und Politik, um die negativen Auswirkungen des Volksbegehrens zu diskutieren und für eine glaubwürdige und solidarische Sicherheitspolitik zu plädieren. Zuerst wird die Neutralitätsinitiative diskutiert und eingeordnet, ein Podium klärt Argumente und Gründe für eine Ablehnung. Danach folgen Gespräche und Statements von Personen, die sich seit Jahren mit den Fragen rund um die Neutralität beschäftigen. Sie geben Einblick in ihre Erfahrungen und beleuchten die Umsetzung völkerrechtlicher Neutralitätspolitik.
Anmeldung: info(a)friedensrat.ch
